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Allgemeine Geschäftsbedingungen und
gesetzliche Hinweise für TEAKON-Shop
(Stand: Juni 2010)
1. Anbieterkennzeichnung:
TEAKON MOEBEL, Inhaber: Michael Taubenberger
ges. vertr. d. d. Inhaber Michael Taubenberger
Dr.-Steinbeisser-Strasse 6, D-83026 Rosenheim
Tel: 49 (0)8031/90128-91, Fax: 49 (0)8031/90128-99,
info@teakon-moebel.com, www.teakon-moebel.com
UstId-Nr. DE2030887742. Vertragsgrundlage
a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma TEAKON MOEBEL (Verkäufer) und Kunden (Verbraucher und Unternehmer) des Online-shop TEAKON SHOP, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten.
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.
c) Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Angebot und Zustandekommen des Vertrages
Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nach Bestelleingang erst durch Auftragsbestätigung durch den Verkäufer zustande. Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.
4. Bezahlung, Lieferung
a) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme.
b) Die Auslieferung erfolgt spätestens innerhalb von 7 Arbeitstagen ab Auftragsbestätigung, soweit nicht ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart ist.
c) Der Shopinhaber übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Shopbetreiber dies zu vertreten hat und insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat.
Der Shopbetreiber wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher gem. § 13 BGB
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
TEAKON MOEBEL, Dr.-Steinbeißer-Str. 6, D-83026 Rosenheim,
Fax: 49 (0)8031/90128-99, info@teakon-moebel.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
5a. Rückgaberecht für Verbraucher gem. § 13 BGB
Sie können die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax oder E-mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
TEAKON MOEBEL, Dr.-Steinbeißer-Str. 6, D-83026 Rosenheim,
Fax: 49 (0)8031/90128-99, info@teakon-moebel.com
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen sie keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit deren Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
6. Rücksendung
a) Wenn Sie den Vertrag widerrufen oder Ihr Rückgabeverlangen anzeigen, senden wir Ihnen einen Retourenaufkleber für die kostenlose Rücksendung zu. Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen ausreichend zu frankieren/und versichert (z.B. als Postpaket) an uns zurückzusenden. Die Verwendung des Retourenaufklebers/ der Versand über die von uns angeregte Versandart ist freiwillig und alternativ jede andere Versandart möglich. Bitte beachten Sie jedoch, dass sich aus der Wahl eines unnötig teuren Versandweges unter Umständen Schadensersatzansprüche gegen Sie ergeben können.
b) Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei.
7. Gewährleistung, Kundendienst
a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Beim Verkauf von Neuwaren an Verbraucher verjähren Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren, bei gebrauchten Waren nach einem Jahr, jeweils ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
Gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) verjähren Gewährleistungsansprüche für Neuwaren ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, für Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
b) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen.
8. Preise
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop.
Zu den Produkt-Preisen kommen die jeweiligen Versandkosten gem. Artikelbeschreibung/ Nr. 9 und bei Nachnahme die Nachnahmegebühr hinzu.
9. Versandkosten/Verpackung
Kleinsendungen innerhalb Deutschland erfolgen auf Kosten von Teakon Moebel. Bei schwereren Sendungen und / oder Versand ins Ausland trägt der Kunde die konkret entstehenden Versandkosten, die ihm vor Zustandekommen des Kaufvertrages schriftlich mitgeteilt werden. Die Höhe von Nachnahmegebühren richtet sich nach den jeweils gültigen Tarifen der Dt. Post.
Für die Verkaufsverpackungen hat Teakon einen Vertrag zur Beteiligung am Dualen System (Der Grüne Punkt) der DSD GmbH unter der Registrierungsnummer 5565369 abgeschlossen.
10. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
11. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Bestellabwicklung gespeichert, ggf. an verbundene Unternehmen weiter gegeben und für die eigene Werbung verwendet. Sie können der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, Sie sind darüber informiert, Sie haben zugestimmt oder wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.
12. Disclaimer
Als Diensteanbieter sind wir für die „eigenen Inhalte“ unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf „fremde Inhalte“ (Internet-Seiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfungen die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder dafür Anhaltpunkte vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, wird die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufgehoben.
13. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Vielmehr wird die unwirksame Bestimmung durch eine neue ersetzt, die möglichst dieselben rechtlichen und wirtschaftlichen Zwecke erfüllt. Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zur Erlangung Ihrer Gültigkeit der Schriftform.
14. Gerichtsstand und Erfüllungsort
1. Für Gerichtsstand und Erfüllungsort gelten grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen der Zivilprozessordnung bzw. des Bürgerlichen Gesetzbuches.
2. Erfüllungsort für beide Teile ist 83026 Rosenheim. Für alle zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten wird als ausschließlicher Gerichtsstand Rosenheim vereinbart.
15. Der wichtigste Punkt
Unser Ziel ist es, Sie als Kunde zufrieden zustellen und bei evtl. Unstimmigkeiten eine beiderseits akzeptable Lösung zu finden. |
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